1. Geltungsbereich und Einbeziehung der AGB

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Plattform „doctr.com“ und alle dazugehörigen Länder- und Subdomains. „doctr.com“ wird betrieben von der A_NET Digital Media GmbH, Bertha-von-Suttner-Str. 8, 14469 Potsdam, vertreten durch den alleinvertretungsberechtigten Geschäftsführer, Dr. med. Kai von Harbou. Weitere Informationen über die A_NET Digital Media GmbH können dem Impressum entnommen werden.

Mit der Registrierung bei doctr.com und der Bestätigung durch doctr.com wird ein Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und doctr.com begründet, unabhängig davon, auf welcher der „doctr“ Plattform sich der Nutzer registriert oder einloggt. Die Einzelheiten des Vertragsverhältnisses richten sich nach diesen AGB, die der Nutzer vor seiner Registrierung zur Kenntnis genommen und mit der Registrierung akzeptiert hat. Abweichende und / oder entgegenstehende Bedingungen der Nutzer, die mit diesen AGB in Widerspruch stehen, werden nicht Vertragsinhalt. Das gilt auch für den Fall, dass doctr.com nicht ausdrücklich widerspricht. Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsschluss, über den auf der doctr.com erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, herunterladen oder ausdrucken. Der Nutzer akzeptiert auch die Datenschutzerklärung von doctr.com.

2. Nutzer

1. Die Leistungen von doctr.com richten sich sowohl an medizinische Leistungserbringer (z.B. Ärzte, Zahnärzte, Medizinische Versorgungszentren, Krankenhäuser, nicht ärztliche Heilberufe) wie auch an Patientinnen und Patienten dieser Leistungserbringer. Diese AGB regeln die Grundlage für die Nutzung von doctr.com durch medizinische Leistungserbringer.
2. Medizinische Leistungserbringer (nachfolgend auch: „Praxis/Praxen“) können sich bei doctr.com registrieren und die Plattform zur Kommunikation mit ebenfalls bei doctr.com registrierten natürlichen Personen (Patienten) oder mit anderen medizinischen Leistungserbringern nutzen. Praxis in diesem Sinne ist jeder medizinische Leistungserbringer im Sinne des Abs. 1, der doctr.com zu berufliche, insbesondere freiberuflichen, Zwecken nutzen möchte oder nutzt. Soweit natürliche Personen (Patienten) ein Nutzerkonto bei doctr.com eröffnen, sind die Grundlagen hierfür in den AGB für das Patienten-Nutzerkonto geregelt.

3. Vertragsgegenstand

1. Das Nutzerkonto für Praxen ist eine Leistung von doctr.com, die medizinische Leistungserbringer zur Kommunikation, Abstimmung, Beratung und Information mit ihren Patienten oder zum Informationsaustausch und zur Kommunikation mit anderen medizinischen Leistungserbringern nutzen können.

(2) Über das Nutzerkonto stehen der Praxis insbesondere folgende Leistungen zur Verfügung. Online-Sprechstunde: Die Praxis hat die Möglichkeit, mit Patienten über die Funktion „Online- Sprechstunde“ per Video mit Bild und Ton zu kommunizieren, wenn sein Computer über die erforderlichen technischen Einrichtungen verfügt und der Patient ebenfalls entsprechende Einrichtungen vorhält. Informationen für Patienten: Soweit der medizinische Leistungserbringer Informationsmaterial für Patienten auf seinen Bereich bei doctr.com einstellt, haben Patienten der Praxis die Möglichkeit, diese Informationen, insbesondere Texte, Videos oder Podcasts, abzurufen. Austausch mit anderen medizinischen Leistungserbringern: Die Praxis kann über doctr.com in fachlichen Austausch mit anderen medizinischen Leistungserbringern treten (Konsiliarfunktion). Eine Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten ist angestrebt. Über solche Erweiterungen der Nutzungsfunktionen wird doctr.com die Praxis stets informiert halten.

3. Die Nutzung des Nutzerkontos als Basisfunktion stellt doctr.com der Praxis kostenlos zur Verfügung. Davon umfasst ist die kostenlose Nutzung des Austausches mit anderen Praxen. Für die Teilnahme an der Online-Sprechstunde und die Möglichkeit, Informationen für Patienten einzustellen, ist eine monatliche Gebühr von 90 EUR zu zahlen. Hinzu kommen können Kosten für die Verbindung zum Internet, für die die Praxis selbst aufzukommen hat. Die Internetverbindung und der Web-Browser sind keine vertraglichen Leistungen von doctr.com
4. doctr.com gewährleistet nicht, dass die doctr.com Websites stets verfügbar sind. Die Praxis erkennt dies an. doctr.com ist jedoch bemüht, die doctr.com Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere können aber Wartungsarbeiten, Sicherheitsüberprüfungen oder aber Kapazitätsengpässe oder Umstände, die außerhalb der Einflusssphäre von doctr.com liegen, wie z.B. Stromausfälle, Störungen der Kommunikationsnetze, den Zugang vereiteln. Die Praxis hat insoweit keinen Anspruch auf Zugang zu doctr.com.

4. Zustandekommen des Vertrages, Abtretungsverbot

1. Das Angebot von doctr.com für medizinische Leistungserbringer als Nutzer richtet sich an volljährige Personen die sich als Angehörige der medizinischen Berufe gem. Ziffer 2 Abs. 1 ausweisen können. Mit Ausfüllen des vollständigen Anmeldeformulars für medizinische Leistungserbringer als Nutzer gibt die Praxis ein Angebot zum Abschluss des Nutzungsvertrages ab. doctr.com wird nunmehr über die öffentlich bekannt gemachten Daten der Praxis bei den zuständigen öffentlichen Stellen, insbesondere den Ärzte- oder Zahnärztekammern Kontakt mit der Praxis aufnehmen um deren Identität zu verifizieren. Ist die Identität des Nutzers als Angehöriger eines medizinischen Berufs geklärt, sendet doctr.com der Praxis per E-Mail oder Post das Kennwort für den Zugang zu doctr.com zu. Durch die erstmalige Verwendung dieses Kennwortes und das Einloggen bei doctr.com kommt das Vertragsverhältnis zustande. doctr.com behält sich vor, in solchen Fällen, in denen eine Verifizierung der Praxis als Angehöriger eines medizinischen Berufs nicht eindeutig möglich ist, die Vorlage der Approbationsurkunde oder eines anderen geeigneten öffentlich-rechtlich anerkannten Dokumentes zu verlangen. In solchen Fällen erfolgt die Freischaltung des Nutzerkontos erst bei Vorlage dieses Dokumentes.
2. Der medizinische Leistungserbringer sichert zu, dass die von ihm Rahmen der Abgabe des Angebots zum Vertragsabschluss gemachten Angaben, insbesondere zu seiner Person und seiner Qualifikation, vollständig und wahr sind. Erteilt die Praxis unrichtige Angaben, ist doctr.com berechtigt, das Nutzerkonto zu sperren und / oder zu löschen.
3. Die Praxis kann die Rechte und Pflichten aus diesem Rechtsverhältnis nicht übertragen oder abtreten.

5. Laufzeit des Vertrages

1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Die Praxis kann diesen Vertrag jederzeit durch schriftliche Kündigung oder Kündigung in Textform, insbesondere E-Mail unter Angabe seiner zuletzt bei doctr.com angegebenen E-Mail Adresse mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende beenden. doctr.com wird die Kündigung innerhalb einer Woche per E-Mail bestätigen.
3. In den ersten zwei Wochen des Bestehens des Vertragsverhältnisses gilt die Kündigung als Widerruf des Nutzungsvertrages.
4. doctr.com kann diesen Vertrag jederzeit durch schriftliche Kündigung oder Kündigung in Textform, insbesondere E-Mail an die von der Praxis zuletzt angegebene E-Mail Adresse, mit einer Frist von einem Monat zum Quartalsende beenden.

(5) Beide Seiten können das Nutzungsverhältnis aus wichtigem Grund, insbesondere wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Vertragspartners, fristlos kündigen. Wichtige Gründe aus Sicht von doctr.com sind insbesondere: - Verstöße des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten - Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer - Einstellung des Betriebes von doctr.com

6. Rechte und Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung von doctr.com geltendes Recht zu beachten, insbesondere fremde Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte zu wahren. Rechtsverstöße können zum Ausschluss des Nutzers von doctr.com führen.
2. Der Nutzer ist darüber hinaus insbesondere verpflichtet, die für seine Berufsgruppe geltenden Rechtsvorschriften vollständig und in eigener Verantwortung einzuhalten. Dies gilt insbesondere, aber nicht abschließend, für Berufsordnungen für Ärzte oder Zahnärzte, das Heilmittelwerbegesetz, die Regelungen des Vertragsarzt- und Zahnarztrechts.
3. Der Nutzer stellt doctr.com von Ansprüchen Dritter frei, die gegen doctr.com geltend gemacht werden und auf eine Handlung, Unterlassung oder Duldung des Nutzers zurückzuführen sind. Hat der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten, hat dieser die notwendigen Kosten eines Rechtsstreits zu tragen. Informationen, die im Falle einer Inanspruchnahme zur rechtlichen Prüfung erforderlich sind, stellt der Nutzer doctr.com auf Anforderung unverzüglich zur Verfügung.
4. Der Nutzer ist für die Nutzung von doctr.com im Rahmen seines Profils allein verantwortlich. Das gilt insbesondere für von ihm hinterlegte Inhalte oder von ihm gegebene Informationen.

7. Missbräuchliche und unzulässige Nutzung von doctr.com

1. Versuche, die Website in ihrer Funktionalität zu beeinträchtigen oder die physikalische oder logische Struktur von doctr.com zu beschädigen, führen zum sofortigen Ausschluss von doctr.com. Das gilt insbesondere auch für die Nutzung von doctr.com für Spamming, Flooding oder zur Verbreitung von Viren und ähnlichen Programmen.
2. Unzulässige Veröffentlichungen oder unzulässige Nutzung können zum sofortigen Ausschluss des Nutzers von doctr.com und zur sofortigen Löschung des Nutzerkontos führen.

8. Datenschutz und Datensicherheit

1. doctr.com hat die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland zu beachten und anzuwenden. Doctr.com bekennt sich zum Schutz der personenbezogenen Daten des Nutzers, Der Umgang mit personenbezogenen Daten, also deren Erhebung, Verarbeitung und Nutzung erfolgt nur, soweit der Nutzer einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.
2. Durch seine Einwilligung in den Vertragsschluss erlaubt der Nutzer doctr.com den zum Betrieb des Nutzerkontos notwendigen Umgang mit seinen persönlichen Daten, insbesondere die Speicherung dieser Daten nach Maßgabe einer gesonderten Datenschutzerklärung. Diese wird Bestandteil der Vertragsbeziehung und kann über die doctr.com jederzeit eingesehen und ausgedruckt werden. Alle Daten werden verschlüsselt gespeichert. doctr.com speichert keine Daten, die zwischen medizinischem Leistungserbringer und Patienten ausgetauscht werden.

9 Log in / Zugangskennung

1. Bei der Anmeldung zu doctr.com wählt der Nutzer einen Benutzernahmen und ein Passwort. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Der Nutzer hat sein Passwort unverzüglich zu ändern, wenn ihm bekannt ist oder der Verdacht besteht, dass eine unbefugte Person Kenntnis von seinem Passwort hat.

10. Haftungsbeschränkung

1. Das Nutzerkonto wird ausschließlich in Verantwortung des Nutzers geführt. doctr.com haftet nicht für Inhalte der Kommunikation zwischen Nutzer und Patienten. doctr.com haftet insbesondere nicht für Gesundheitsschäden von Patienten der Nutzer, die auf den Inhalten der Kommunikation oder Nicht-Kommunikation zwischen dem medizinischen Leistungserbringer als Nutzer und dessen Patienten beruhen.
2. Nutzung von doctr.com kann einen im Krankheitsfalle notwendigen Arztbesuch nicht ersetzen. Die Praxis wird ihre Patienten, mit denen sie über doctr.com kommuniziert über diesen Umstand im erforderlichen Umfange unterrichten.
3. Gegenüber Verbrauchern haftet doctr.com für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, für Schuldnerverzug und für zu vertretende Unmöglichkeit der Leistungserbringung. Für die leicht fahrlässige Haftung gilt eine Haftungsobergrenze von 25.000,- € je Schadensfall. Im Übrigen haftet doctr.com nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
4. Für mittelbare Schäden haftet doctr.com nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
5. doctr.com übernimmt keine Haftung für den Verlust von auf doctr.com hinterlegten Inhalten, es sei denn, es liegt grobes Verschulden auf Seiten von doctr.com vor. Es wird empfohlen, eine Kopie von auf doctr.com hinterlegten Daten vorzuhalten.
6. doctr.com übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Dasselbe gilt für von Nutzern auf doctr.com hinterlegte Inhalte.

11. Aufrechnung

Gegen Forderungen von doctr.com ist der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zur Aufrechnung befugt. Im Übrigen ist die Aufrechnung ausgeschlossen.

12. Schlussbestimmungen, Salvatorische Klausel

1. doctr.com ist befugt, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Bei Änderungen der AGB werden die geänderten AGB den Nutzern rechtzeitig, mindestens einen Monat zuvor, vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Die Mitteilung erfolgt an die letzte vom Nutzer bekannt gegebene E-Mail Adresse. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Doctr.com wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält auf die Bedeutung der zwei Wochen Frist gesondert hinweisen.
2. Sämtliche Erklärungen im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform oder der Übermittlung per E-Mail.
3. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
4. Erfüllungsort ist der Sitz von doctr.com
5. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts. Für Verbraucher ist Potsdam zusätzlicher Gerichtsstand neben dem Gerichtsstand des Wohnorts.