Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von doctr.com
Diese Bedingungen gelten für die Plattform „doctr.com“ und alle dazugehörigen Länder- und Subdomains. „Doctr.com“ wird betrieben von der A_NET Digital Media GmbH, Bertha-von-Suttner-str. 8, 14469 Potsdam, vertreten durch den alleinvertretungsberechtigten Geschäftsführer, Dr. med. Kai von Harbou.
Mit der Registrierung bei doctr.com wird ein Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und doctr.com begründet. Die Einzelheiten des Vertragsverhältnisses richten sich nach diesen AGB, die der Nutzer vor seiner Registrierung zur Kenntnis genommen und mit der Registrierung akzeptiert hat.
a) Doctr.com ist ein Forum zum fachlichen Austausch unter Medizinern und richtet sich ausschließlich an Angehörige medizinischer Berufe. An der Verwirklichung dieser Ziele wirkt der Nutzer unmittelbar mit. Im Rahmen der Wissenschafts- und Meinungsfreiheit ist jede fachliche Veröffentlichung erwünscht und gestattet.
b) Der Nutzer ist berechtigt, im Rahmen dieser Bedingungen und der technischen Verfügbarkeit doctr.com als medizinische Plattform zu nutzen. Er ist berechtigt, Daten, insbesondere Texte, Fotos oder Grafiken auf dem Server zu hinterlegen und anderen Nutzern zur Kenntnis zu bringen.
c) Nutzungsentgelte werden nicht erhoben.
d) Ein Anspruch auf Zugang zu doctr.com wird durch das Nutzungsverhältnis nicht begründet. Doctr.com ist berechtigt, die hinterlegten Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder zu entfernen oder den Zugang eines Nutzers zu doctr.com zu sperren.
e) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung von doctr.com geltendes Recht zu beachten, insbesondere fremde Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte zu wahren. Rechtsverstöße können zum Ausschluss des Nutzers von doctr.com führen.
f) Der Nutzer stellt doctr.com von Ansprüchen Dritter frei, die gegen doctr.com geltend gemacht werden und auf eine Handlung, Unterlassung oder Duldung des Nutzers zurückzuführen sind. Hat der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten, hat dieser die notwendigen Kosten eines Rechtsstreits zu tragen. Informationen, die im Falle einer Inanspruchnahme zur rechtlichen Prüfung erforderlich sind, stellt der Nutzer doctr.com auf Anforderung unverzüglich zur Verfügung.
g) Der Nutzer ist für die Nutzung von doctr.com im Rahmen seines Profils allein verantwortlich. Das gilt insbesondere für von ihm hinterlegte Inhalte. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und sie nicht Dritten zur Verfügung zu stellen.
h) Der Nutzer überträgt doctr.com das Recht zur ausschließlichen Nutzung sämtlicher von ihm auf doctr.com hinterleger Inhalte. Doctr.com ist insbesondere auch zur Änderung und Löschung hinterlegter Inhalte berechtigt.
a) Versuche, die Website in ihrer Funktionalität zu beeinträchtigen oder die physikalische oder logische Struktur von doctr.com zu beschädigen, führen zum sofortigen Ausschluss von doctr.com. Das gilt insbesondere auch für die Nutzung von doctr.com für Spamming, Flooding oder zur Verbreitung von Viren und ähnlichen Programmen.
b) Veröffentlichungen gewaltverherrlichenden, pornographischen, rassistischen, diskriminierenden oder rechtswidrigen Inhalts sind unzulässig. Das gilt insbesondere auch für Darstellungen von Behandlungen oder Behandlungsmethoden, die Persönlichkeitsrechte verletzen oder die in einer für wissenschaftlichen Erkenntnisgewinn nicht erforderlichen Weise anatomische Merkmale oder körperliche Eingriffe darstellen. Unzulässig sind ferner Veröffentlichungen, die bewusst oder offensichtlich fachlich fehlerhaft oder unvertretbar sind.
c) Veröffentlichungen gewaltverherrlichenden, pornographischen, rassistischen, diskriminierenden oder rechtswidrigen Inhalts sind doctr.com unter Verwendung des Kontaktformulars zu melden.
d) Die Nutzung der Inhalte und Daten von doctr.com ist nur im Rahmen einer praktischen oder wissenschaftlichen medizinischen Tätigkeit gestattet. Eine Nutzung zu kommerziellen, insbesondere gewerblichen Zwecken bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Betreiber im Rahmen einer gesonderten Vereinbarung.
e) Unzulässige Veröffentlichungen oder unzulässige Nutzung können zum sofortigen Ausschluß des Nutzers von doctr.com und zur sofortigen Löschung aller auf doctr.com hinterlegten Inhalte führen.
f) Unzulässige Veröffentlichungen können zivilrechtliche, standesrechtliche und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. Das gilt insbesondere für Verstöße gegen die ärztliche Schweigepflicht und für die unbefugte Verbreitung von höchstpersönlichen Bildaufnahmen, die gem. §§ 201 ff. StGB mit Freiheitsstrafe bestraft werden können.
g) Wer wegen nachweislich unzulässiger Nutzung von doctr.com ausgeschlossen wurde, ist verpflichtet, auf seine Kosten sämtliche von ihm verbreiteten unzulässigen Veröffentlichungen zu entfernen. Hierzu wird er von doctr.com unter Fristsetzung aufgefordert. Die Frist ist von doctr.com nach Umfang und Schwere des Verstoßes festzusetzen und beträgt im Regelfall eine Woche. Ist nach Ablauf dieser Frist, spätestens aber zwei Wochen nach Aufforderung keine vollständige Entfernung unzulässiger Inhalte erfolgt, ist doctr.com berechtigt, verbleibende, vom Verursacher mittelbar oder unmittelbar veröffentlichte unzulässige Inhalte auf Kosten des Verursachers entfernen zu lassen. Im Einzelfall ist dies auch ohne Fristsetzung zulässig, wenn ein Fortdauern der Beeinträchtigung zu Rechtsverletzungen Dritter führen würde. Wird wegen unzulässiger Nutzung die Abschaltung einzelner oder ganzer Bereiche von doctr.com durch gerichtlichen Beschluss angeordnet, kann doctr.com die hierzu erforderlichen Kosten vom Verursacher ersetzt verlangen. Das gilt auch für den hierfür erforderlichen Ausfall an Einnahmen.
a) Gegenüber Verbrauchern haftet doctr.com für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, für Schuldnerverzug und für zu vertretende Unmöglichkeit der Leistungserbringung. Für die leicht fahrlässige Haftung gilt eine Haftungsobergrenze von 25.000,- € je Schadensfall. Im übrigen haftet doctr.com nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
b) Gegenüber Unternehmern haftet doctr.com für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im übrigen haftet doctr.com nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
c) Für mittelbare Schäden haftet doctr.com nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
d) Doctr.com übernimmt keine Haftung für den Verlust von auf doctr.com hinterlegten Inhalten. Es wird empfohlen, eine Kopie von auf doctr.com hinterlegten Daten vorzuhalten.
e) Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von doctr.com.
f) Keine Anwendung finden diese Haftungsbeschränkungen bei Garantieversprechen, bei Schäden von Körper, Gesundheit oder Leben sowie im Falle zwingender gesetzlichen Haftungsbestimmungen.
g) Doctr.com übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Dasselbe gilt für von Nutzern auf doctr.com hinterlegte Inhalte.
Gegen Forderungen von doctr.com ist der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zur Aufrechnung befugt. Im übrigen ist die Aufrechnung ausgeschlossen.
Doctr.com ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Der Nutzer ist in diesem Fall berechtigt, den Nutzungsvertrag schriftlich oder per E-Mail zu kündigen.
Doctr.com ist befugt, diese AGB jederzeit zu ändern. Bei Änderungen der AGB werden die geänderten AGB den Nutzern bis zu 2 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Nutzer, die Kaufmann, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder juristische Person öffentlichen Rechts sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand Frankfurt am Main für alle Streitigkeiten aus dem Nutzungsvertrag. Für Verbraucher ist Frankfurt am Main zusätzlicher Gerichtsstand neben dem Gerichtsstand des Wohnorts.
Sämtliche Erklärungen im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform oder der Übermittlung per E-Mail.
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Eine unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Regelung so weit als möglich entspricht. In gleicher Weise werden Regelungslücken ausgefüllt.